Heftiger Streit ums Bislichbad
Ums Bislichbad wird aktuell intensiv gestritten.
Die Diskussion um ein Bürgerbegehren nennt die Initiative Mehr Demokratie ein Ärgernis.
Der Streit ums Bislichbad erreicht eine neue Schärfe.
"Es ist nicht nachvollziehbar, wie sich ein Schulträger so von seinem Bildungsauftrag zurückziehen kann", erklärt Bislichs Grundschulleiter Winfried Störmer. Es sei "sträflich, die Verantwortung für das Bad auf die Vereine abschieben zu wollen". Mittlerweile habe sich zudem ergeben, dass die Einsparung "lächerlich" sei.
Von Johannes Kruck
Zu noch drastischeren Worten greift Hilmar Schulz von den WWW-Piraten: "Linz und Hovest haben mal wieder den Vogel abgeschossen. Anscheinend haben CDU und SPD den Knall nicht mehr gehört!" Für die Fraktion "Wir für Wesel" erklärt deren Fraktionsvorsitzender Thomas Moll: "Die Diskussion um die Schließung des Bislichbades zeigt die Hilflosigkeit von CDU und SPD in dieser Frage." Alle Fraktionen im Rat - mit Ausnahme von CDU und SPD - seien sich im Klaren, dass eine Schließung des Bislichbades keine nennenswerten Einsparungen bringe. Die Probleme, die eine Verlagerung des Vereins- und Schulschwimmens ins Heubergbad mit sich brächten, seien deutlich größer als der Nutzen. Moll bezeichnet eine voreilige Schließung des Bades als "Irrweg", SPD und CDU steckten in einer Sackgasse.
Die Frist ist umstritten
Die anerkannte Initiative "Mehr Demokratie" kritisiert die Auseinandersetzung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades. Während Kämmerer Paul-Georg Fritz das Begehren als zulässig ansieht, sind SPD und CDU der Auffassung, dass die Einreichungsfrist bereits abgelaufen sei. "Dass hierüber überhaupt gestritten wird, ist ein Ärgernis an sich. Es sollte in der direkten Demokratie um Inhalte gehen und nicht um Zulässigkeitsfragen", sagt Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie.
Die beiden kritisierten Parteien versuchten ihr Vorgehen zu rechtfertigen: "Seit vielen Jahren wurde uns von der Städtischen Bäder Wesel GmbH das jährliche Defizit des Bislicher Bades vor Augen geführt." Die Notwendigkeit der Schließung spätestens bei größeren Instandhaltungsmaßnahmen sei dabei immer wieder betont worden. Auch deshalb habe der Rat mit den Stimmen von SPD, CDU, Grüne und FDP sowie den heutigen Mitgliedern von WfW den Beschluss im Mai gefasst. Die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Linz und Ludger Hovest betonen: "Von Anfang an wurde dabei das Ziel verfolgt, das Bislichbad nicht zu schließen, sondern an einen Trägerverein abzugeben. Gute Erfahrungen in anderen Kommunen dienen als Beispiel."
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, im Haushaltsplan 2016 sollten 100 000 Euro für Finanzierung der Übernahme des Bades an einen Trägerverein eingestellt werden, zur Deckung sollte am Neubau der Esplanade gespart werden.
Unterdessen hat Bürgermeisterin Ulrike Westkamp auf Briefe von Bislicher Grundschülern geantwortet, die sich für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens einsetzen: "Unser Wunsch ist, dass sich für Euch nichts ändert und Ihr weiterhin mit der Schule oder mit Freunden das Bad benutzen könnt."
