Stadt Wesel legt neue Anlage in Bislich auf Eis

Wesel. Was lange währt, wird in diesem Fall wohl noch deutlich länger andauern und höchstwahrscheinlich demnächst die Justiz beschäftigen.

Einstimmig, allerdings mit Enthaltungen, hat der Weseler Rat die Verwaltung der Stadt damit beauftragt, von der Vereinbarung mit dem SV Bislich über die Neugestaltung der Sportanlage am Feldwicker Weg inklusive Kunstrasen und Bau von Umkleidekabinen zurückzutreten. Die dafür veranschlagten Zuschüsse in Höhe von 800 000 Euro sollen auch nicht in den Haushalt für 2016 fließen, dort solle lediglich ein Merkposten in Höhe von einem Euro eingerichtet werden.

Hintergrund: Dem SV Bislich fehlt der Bürge, den die Stadt als unbedingte Voraussetzung für die Vertragserfüllung ansieht. Dieser Bürge soll für den Fall mit seinem Geld haften, falls der Verein nicht wie geplant in der Lage sein sollte, die mit rund 200 000 Euro veranschlagten Arbeiten als Eigenleistung („Muskelhypothek“) tatsächlich zu erbringen. Das Gesamtvolumen des Bauvorhabens am derzeitigen Ascheplatz der Schwarz-Weißen beträgt 1,145 Millionen Euro.

„Es gibt auch keinen Beschluss, den Ascheplatz zu sanieren, was ja ohnehin von Anfang an nicht erwünscht wurde“, so Daniel Kunstleben. Der Erste Beigeordnete der Stadt hat Hoffnung, dass die Angelegenheit ohne Richter geklärt werden kann, aber: „Eine Klage gegen die Stadt entzieht weiteren Gesprächen die Grundlage. Dann wäre auch erst der Ausgang des Verfahrens abzuwarten, was die Zeitschiene weiter nach hinten verschiebt.“

Faerber: „Dann machen wir das“
Doch nach einer Klage auf Vertragserfüllung sieht es derzeit aus. „Wenn uns die Anwälte dazu raten, machen wir das“, bestätigt erneut Hans-Peter Faerber. „Unsere Anwälte stehen mit ihrer Meinung ja nicht alleine da. Und wenn man diese schon öffentlich macht, ist das ja wohl eine Hausnummer“, so der 1. Vorsitzende des SV Bislich.

Rechtsanwalt Dirk Giesen hatte erklärt, dass der Vertrag „im Gegensatz zur Einschätzung von Verwaltung und Politik alles andere als Wasserdicht“ sei und erneuert diese Aussage. „Wir hatten immer darauf verzichtet, auf die Lücken und Schlampigkeiten im Vertrag der Stadt hinzuweisen. Aber wir müssen da mittlerweile doch ein paar Dinge klarstellen.“

Stadt und Politik erinnern stets daran, dass ein Bürge von Anfang an Grundlage der Vereinbarung gewesen sei. „Es stimmt auch, dass der Vertrag auf Wünsche des Vereins noch verändert wurde. Aber im Punkt Vertragserfüllungsbürgschaft ist der Verein vor vollendete Tatsache gestellt worden“, so Giesen. „Die Forderung nach einer Vertragserfüllungsbürgschaft in voller Summe ist absolut unüblich und in diesem Fall ist ja noch nicht einmal die geforderte Summe im Vertrag enthalten. Die 200 000 Euro sind im Laufe der Verhandlung sicherlich gefallen, aber nicht ausgehandelt worden. Wir hatten vergangene Woche trotzdem angeboten, die im Baugewerbe üblichen zehn Prozent davon, also 20 000 Euro, zu hinterlegen, haben darauf aber keine Reaktion seitens der Stadt erhalten.“

Der Rechtsanwalt des SVB weiter: „Eine Klage ist kein Drohszenario, sondern ein vernünftiges Mittel in einem Rechtsstaat. Wir hatten ja auch der Stadt empfohlen, sich in dieser komplexen baurechtlichen Angelegenheit eine zweite Meinung von außerhalb einzuholen, wie wir es getan haben. Dass es im Falle einer Klage keinen Raum mehr für Gespräche geben soll, dafür fehlt mir jedes Verständnis.“

Ludger Hovest findet es „bedauerlich, dass der Verein es so weit hat kommen lassen. Wenn man nach so vielen Gesprächen zu solchen Mitteln greift, ist das eine sehr zu hinterfragende Haltung des Vereins“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Meiner Ansicht nach wird abgesehen von den akut notwendigen Arbeiten über die größeren Maßnahmen in Sachen Sportanlagen demnächst der Sportentwicklungsplan entscheiden. Und dann wird man sehen, was dabei herauskommt.“

Deutlich früher will der SV Bislich entscheiden, wie er in dieser Angelegenheit nun weiter verfährt. Der Ball liegt auf der maroden, teilweise bereits abgebauten Anlage am Feldwicker Weg.

Andreas Nohlen